Posts Tagged ‘ NPD ’
Rechtsextremismus im Osten –
Was jetzt getan werden muss:
22. November 2011
In Gedenken an den in Magdeburg durch einen rechten Schläger ermordeten Rick L. als guten Freund der Chefredaktion und anderer Opfer rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt schließt sich die Magdeburger Nachrichten dem hier mit veröffentlichten Appell u.a. der Mobilen Beratungsteams in Sachsen-Anhalt und den Erstunterzeichner mit an. Wegschauen war Gestern - Handeln ist Heute! J. Braune [...]
NPD Bundesparteitag nicht in der Anhalt-Arena (Dessau-Roßlau)
11. Oktober 2011
Magdeburg. Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt hat mit Beschluss vom 10. Oktober (Az: 4 M 179/11) den von der NPD im Wege der einstweiligen Anordnung geltend gemachten Anspruch auf Überlassung der „Anhalt-Arena“ Dessau für die Durchführung ihres Bundesparteitages am 15. und 16. Oktober 2011 zurückgewiesen.
Landtagswahl Sachsen-Anhalt
20. März 2011
Magdeburg. Sachsen-Anhalt hatte die Qual der Wahl und blieb der eher konservativen politischen Meinung treu. Die Landesregierung wird voraussichtlich in der bisherigen Konstellation CDU/SPD ihre Arbeit fortsetzen können. Eine mögliche Koalition mit der Linkspartei hatte die SPD vor der Wahl weitesgehend ausgeschlossen.
Nazileaks – Erste Veröffentlichungen
11. Februar 2011
Berlin/Magdeburg. In der TAZ finden sich seit Freitag Abend eine Suchmaschine und die ersten Beispieldokumente aus den abgegriffenen Kommunikationsinhalten und eMails der NPD. Besonders spannend ist es nach den in Sachsen-Anhalt aktiven M. Gärtner (Stadtrat in Magdeburg) und Heyder (NPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt) zu suchen.
NaziLeaks: Medien erhalten tausende interne Dokumente der NPD
11. Februar 2011
Internet. Mehrere deutschsprachige Zeitungen, Journalisten und Initiatven haben umfangreiche interne Informationen aus der NPD erhalten. Es handelt sich um Zehntausende Emails und weitere Daten aus den vergangenen Monaten. Diese werden nun von Journalisten und Experten ausgewertet. In der NPD wird derweil nach dem Leck gesucht, wie es aus der Partei verlautete.
Razzia gegen NPD-nahe Jugendorganisationen
21. Dezember 2010
Hamburg. Mit Hausdurchsuchungen in vier Bundesländern sind die Sicherheitsbehörden am frühen Morgen gegen ein Netzwerk von Rechtsextremisten vorgegangen. Die Aktion richtete sich gegen eine Gruppierung, die im Verdacht steht, vor allem Kinder und Jugendliche bei Freizeitcamps mit dem Gedankengut der Nationalsozialisten zu beeinflussen. Ein solches Lager zum Jahreswechsel sollte durch die Durchsuchungen verhindert werden.
Trio nach Raubstraftat vorläufig festgenommen
19. Dezember 2010
Magdeburg. Ein Trio, das offenbar der rechten Szene zuzurechnen ist, hat am Samstag, dem 18. Dezember 2010 auf der Lübecker Straße, in Höhe der Straßenbahn-Haltestelle „Kastanienstraße“ drei Personen überfallen und beraubt.
Bundesweite Razzia gegen neonazistische Gruppe
7. September 2010
Berlin. Bundesweiter Schlag gegen Neonazis: Polizei und Justiz haben am Dienstag bei einer länderübergreifenden Razzia Räume der rechtsextremen Hilfsorganisation für Gefangene (HNG) durchsucht. Das teilte das Bundesinnenministerium in Berlin mit. Es wurde Material für ein mögliches Verbot des größten Neonazi-Vereins beschlagnahmt. «Rechtsextremistische Gruppierungen wie die HNG stehen nicht auf dem Boden unserer Verfassung und bedrohen [...]
Urteil im Fall „THOR STEINAR“ gegen „Storch Heinar“: Landgericht Nürnberg-Fürth weist die Klage einer Bekleidungsherstellerin weitgehend ab
11. August 2010
Nürnberg. Die 3. Zivilkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth hat heute in einem Zivilrechtsstreit, in dem die Herstellerin von Bekleidungsstücken der Marke " THOR STEINAR " markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Ansprüche gegen einen Beklagten aus Rostock geltend gemacht hatte, das Urteil verkündet. Danach darf das Zeichen „Storch Heinar“ weiterhin von dem Beklagten verwendet werden. Die Klage wurde abgewiesen [...]
Neonazi wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt
19. Juli 2010
Magdeburg. Das Landgericht Magdeburg hat am Montag einen bekennenden Neonazi wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. In dem Berufungsverfahren gegen den 32 Jahre alten Magdeburger stellte das Gericht fest, dass der Mann im Januar 2008 einen aus der Elfenbeinküste stammenden Afrikaner gemeinsam mit anderen verfolgt und angegriffen hatte.
Was tun gegen Neonazis?
6. Juli 2010
An wen kann ich mich wenden, wenn mein Kumpel plötzlich im Nazi-Look auftritt? Was kann ich tun, wenn ich im Internet auf rassistische Parolen stoße? Solche Fragen beantwortet ein neuer Video-Clip, der ab sofort unter anderem bei YouTube und MyVideo zu sehen ist. Er entlarvt rechtsextreme Strategien und gibt Tipps, was jede und jeder Einzelne [...]
SPD: Überfall in Wernigerode zeigt: Rechtsextreme Gewalt kann Jeden treffen
1. Februar 2010
Magdeburg. Am letzten Donnerstag wurde der Wernigeröder SPD-Stadtrat und stellvertretende Juso- Landesvorsitzende Kevin Müller Opfer eines brutalen Überfalls mutmaßlich rechter Schläger in Wernigerode. Die SPD- Landesvorsitzende Katrin Budde verurteilte den Angriff scharf. „Der Überfall zeigt, dass Rechtsextreme vor keinem Mittel zurückschrecken. Jeder kann Opfer ihrer Gewalt werden.“ Besonders erschreckend ist erneut die Brutalität der Angreifer.
Vorschau auf die heutige Stadtratssitzung
28. Januar 2010
Magdeburg. Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg tritt am 28. Januar 2010 um 14.00 Uhr im Otto-von-Guericke-Saal des Alten Rathauses zu seiner 11. Sitzung in der V. Wahlperiode an.
Aufmarsch der Rechten Szene in Magdeburg
16. Januar 2010
Magdeburg. Bedenklich viele Rechtsradikale fanden sich ab 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz ein. Die Szene hatte zum "Gedenkmarsch" zum Bombardement auf Magdeburg geladen. Die Gegenbewegung sammelte sich am Olvenstedter Platz. Begleitet wurden die Gruppen von einem massiven Polizeiaufgebot. Mehrere Hundertschaften auch aus Hannover und Berlin waren zur Unterstützung angereist. Der Verkehr im Innenstadtbereich wurde stark [...]
Stadtrat Matthias Gärtner (NPD) in der Universität angegriffen
27. Oktober 2009
Magdeburg. Fünf vermummte Personen attackierten den NPD-Abgeordneten heute in der Brandenburger Strasse mit Farbbeuteln.
Matthias Gärtner studiert Politikwissenschaften und war auf dem Wege zu einem Vortrag im Rahmen einer Vorlesung. Nach der Attacke musste Gärtner ambulant im Krankenhaus versorgt werden, die Polizei ermittelt.
Soeren Herbst, ebenfalls Stadtratsmitglied, jedoch Vertreter der Fraktion die Grünen, zeigte sich trotz bekannter Antipathie gegen die politischen Ziele Gärtners empört über den Vorfall. Eine gewaltsame politische Auseinandersetzung dürfe gerade für Studenten kein probates Mittel zur Gegenwehr von Rechts-Extremismus sein.
Magdeburg. Fünf vermummte Personen attackierten den NPD-Abgeordneten heute in der Brandenburger Strasse mit Farbbeuteln.
Matthias Gärtner studiert Politikwissenschaften und war auf dem Wege zu einem Vortrag im Rahmen einer Vorlesung. Nach der Attacke musste Gärtner ambulant im Krankenhaus versorgt werden, die Polizei ermittelt.
Soeren Herbst, ebenfalls Stadtratsmitglied, jedoch Vertreter der Fraktion die Grünen, zeigte sich trotz bekannter Antipathie gegen die politischen Ziele Gärtners empört über den Vorfall. Eine gewaltsame politische Auseinandersetzung dürfe gerade für Studenten kein probates Mittel zur Gegenwehr von Rechts-Extremismus sein.
Brutaler Neonaziüberfall nach Leipziger Fussballspiel
6. Oktober 2009
"Militante Neonazis haben am Sonntag Fußball-Fans der BSG Chemie Leipzig überfallen. Die Angreifer um NPD-Stadtratskandidat Enrico Böhm waren bewaffnet und gingen äußerst brutal vor. Ein Anhänger der BSG Chemie musste schwerverletzt ins Krankenhaus eingeliefert und notoperiert werden.
Im Anschluss an das Kreisklassespiel zwischen der BSG Chemie und dem SSV Kulkwitz hatte sich ...
Im Anschluss an das Kreisklassespiel zwischen der BSG Chemie und dem SSV Kulkwitz hatte sich ...
Wahlpartys – Impressionen aus Magdeburg
28. September 2009
Magdeburg. Nach den ersten Hochrechnungen und Prognosen zeigte sich bei der SPD Wahlparty eine eher gedrückte Stimmung. Lydia Hüskens von der FDP jedoch hatte gleich mehrere Gründe sich zu freuen: Das gute Abschneiden der FDP im Bund, erhebliche Gewinne bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein, sowie der Einzug ins Parlament in Brandenburg. Die Piratenpartei erzielt gerade in ...
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