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	<title>Kommentare für Magdeburger Nachrichten</title>
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	<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de</link>
	<description>Lokale, nationale und internationale Nachrichten</description>
	<lastBuildDate>Thu, 16 Feb 2012 06:16:40 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Kommentar zu W 2-Besoldung der Professoren in Hessen verfassungswidrig von Jan Braune</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/deutschland/wissenschaft-deutschland/w2-besoldung-professoren-verfassungswidrig/42274/comment-page-1/#comment-3741</link>
		<dc:creator>Jan Braune</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 16 Feb 2012 06:16:40 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=42274#comment-3741</guid>
		<description>&lt;b&gt;Stellungnahme der Landtagsfraktion der Linken in SA:&lt;/b&gt;

Fraktion DIE LINKE: Professorinnen und Professoren angemessen entlohnen

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur W-Besoldung (Regelung der Amtsbezüge für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer) erklärt der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: 

„Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die hessischen Regelungen zur Besoldung von Professorinnen und Professoren sind verfassungswidrig, ebenso die Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsverordnung, da insbesondere das Grundgehalt zu niedrig ist und damit das Alimentationsprinzip des Grundgesetzes verletzt. Was bei Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern mit den in der Mehrzahl prekären Beschäftigungsverhältnissen beginnt, setzt sich also später beim Einstieg in eine professorale Laufbahn fort. 

Fakt ist jedoch eines: Es muss etwas passieren, damit die Menschen, die die vielen Studierenden in Sachsen-Anhalt in Lehre und Forschung betreuen, angemessen entlohnt werden. Sonst wird die Wissenschaft den Kampf um die besten Köpfe gegen die Privatwirtschaft und Forschungs- und Bildungseinrichtungen im In- und Ausland verlieren. 

Die Landesregierung und insbesondere das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft sind jetzt gefordert, die Regelungen in Sachsen-Anhalt zu überprüfen.“ 

Magdeburg, 15. Februar 2012
+++ Pressesprecher: Dr. Thomas Drzisga (v.i.S.d.P.)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<b>Stellungnahme der Landtagsfraktion der Linken in SA:</b><br />
<br />
Fraktion DIE LINKE: Professorinnen und Professoren angemessen entlohnen<br />
<br />
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur W-Besoldung (Regelung der Amtsbezüge für Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer) erklärt der hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: <br />
<br />
„Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die hessischen Regelungen zur Besoldung von Professorinnen und Professoren sind verfassungswidrig, ebenso die Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsverordnung, da insbesondere das Grundgehalt zu niedrig ist und damit das Alimentationsprinzip des Grundgesetzes verletzt. Was bei Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern mit den in der Mehrzahl prekären Beschäftigungsverhältnissen beginnt, setzt sich also später beim Einstieg in eine professorale Laufbahn fort. <br />
<br />
Fakt ist jedoch eines: Es muss etwas passieren, damit die Menschen, die die vielen Studierenden in Sachsen-Anhalt in Lehre und Forschung betreuen, angemessen entlohnt werden. Sonst wird die Wissenschaft den Kampf um die besten Köpfe gegen die Privatwirtschaft und Forschungs- und Bildungseinrichtungen im In- und Ausland verlieren. <br />
<br />
Die Landesregierung und insbesondere das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft sind jetzt gefordert, die Regelungen in Sachsen-Anhalt zu überprüfen.“ <br />
<br />
Magdeburg, 15. Februar 2012<br />
+++ Pressesprecher: Dr. Thomas Drzisga (v.i.S.d.P.)]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu W 2-Besoldung der Professoren in Hessen verfassungswidrig von Jan Braune</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/deutschland/wissenschaft-deutschland/w2-besoldung-professoren-verfassungswidrig/42274/comment-page-1/#comment-3737</link>
		<dc:creator>Jan Braune</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 14 Feb 2012 15:18:14 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;b&gt;Stellungnahme der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:&lt;/b&gt;

Leistung in der Wissenschaft muss sich lohnen

Besoldung von W2-Professoren zu gering
 
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass die Besoldung von W2-Professoren im hessischen Landesdienst zu gering ist und nicht dem verfassungsrechtlichen Alimentationsprinzip genügt.

Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Albert Rupprecht:
 
„Wissenschaftliche Leistung muss sich lohnen. Wer den oft steinigen und langen Weg einer Karriere in der Wissenschaft auf sich nimmt, muss auch im Geldbeutel merken, dass seine Leistung geschätzt wird. Daher ist der Landesgesetzgeber gefordert, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zügig umzusetzen.

Wie das Verhältnis von festem Gehalt zu leistungsabhängigen Komponenten am besten gestaltet werden kann, müssen nun die Experten anhand der Vorgaben des Urteils prüfen. Dabei muss aber aus Sicht der Forschungspolitik klar sein: Jeder, der seine Leistung bringt, muss sich darauf verlassen können, dass er ein angemessenes Gehalt erreicht. Diese Leistungsstufe müssen grundsätzlich alle erreichen können.

Auf der anderen Seite sind Professoren nicht nur Beamte. Wem die Verfassung freies Forschen mit Steuergeldern und besonderen Zuverdienstmöglichkeiten garantiert, muss sich auch in Peer-Review-Verfahren dem Wettbewerb stellen und sich beispielsweise an Publikationen, Drittmitteln und Patenten messen lassen.

Für die Besten, die ihre Ziele übererfüllen, die Angebote von Dritten haben und die man halten möchte, muss dann auch die Möglichkeit bestehen, dass sie deutlich mehr verdienen als nur die ‚angemessenen‘ hundert Prozent. Nur so ist der Hochschulstandort Deutschland international wettbewerbsfähig.“</description>
		<content:encoded><![CDATA[<b>Stellungnahme der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:</b><br />
<br />
Leistung in der Wissenschaft muss sich lohnen<br />
<br />
Besoldung von W2-Professoren zu gering<br />
 <br />
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden, dass die Besoldung von W2-Professoren im hessischen Landesdienst zu gering ist und nicht dem verfassungsrechtlichen Alimentationsprinzip genügt.<br />
<br />
Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer, und der bildungs- und forschungspolitische Sprecher Albert Rupprecht:<br />
 <br />
„Wissenschaftliche Leistung muss sich lohnen. Wer den oft steinigen und langen Weg einer Karriere in der Wissenschaft auf sich nimmt, muss auch im Geldbeutel merken, dass seine Leistung geschätzt wird. Daher ist der Landesgesetzgeber gefordert, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zügig umzusetzen.<br />
<br />
Wie das Verhältnis von festem Gehalt zu leistungsabhängigen Komponenten am besten gestaltet werden kann, müssen nun die Experten anhand der Vorgaben des Urteils prüfen. Dabei muss aber aus Sicht der Forschungspolitik klar sein: Jeder, der seine Leistung bringt, muss sich darauf verlassen können, dass er ein angemessenes Gehalt erreicht. Diese Leistungsstufe müssen grundsätzlich alle erreichen können.<br />
<br />
Auf der anderen Seite sind Professoren nicht nur Beamte. Wem die Verfassung freies Forschen mit Steuergeldern und besonderen Zuverdienstmöglichkeiten garantiert, muss sich auch in Peer-Review-Verfahren dem Wettbewerb stellen und sich beispielsweise an Publikationen, Drittmitteln und Patenten messen lassen.<br />
<br />
Für die Besten, die ihre Ziele übererfüllen, die Angebote von Dritten haben und die man halten möchte, muss dann auch die Möglichkeit bestehen, dass sie deutlich mehr verdienen als nur die ‚angemessenen‘ hundert Prozent. Nur so ist der Hochschulstandort Deutschland international wettbewerbsfähig.“]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Demonstration gegen ACTA in Magdeburg von Jan Braune</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/international/politik-international/demonstrationen-gegen-acta-magdeburg/41662/comment-page-1/#comment-3733</link>
		<dc:creator>Jan Braune</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 12 Feb 2012 12:47:29 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=41662#comment-3733</guid>
		<description>&lt;b&gt;Mitteilung der CDU&lt;/b&gt;

Anlässlich der für morgen angekündigten Demonstrationen gegen das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement&quot; (ACTA) erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU Deutschlands, Michael Kretschmer:

Debatte zu ACTA notwendig

Es ist ein richtiger Schritt, dass die Staaten nicht länger versuchen, isoliert Regeln für das Internet aufzustellen. Das Internet braucht internationale Abkommen.

Allerdings schafft es kein Vertrauen in der Bevölkerung, wenn solche Verträge wie ein Geheimabkommen zustande kommen. Ich wünsche mir eine breite Debatte über den vorgeschlagenen Vertrag. Viel Aufregung wäre vermieden worden, hätte es bei den Verhandlungen mehr Transparenz gegeben.

Durch das Abkommen werden weder die Haftung von Internet-Service-Providern verschärft noch führt es zu Netzsperren. Ein Manko ist natürlich, dass viele Staaten, die für Produktpiraterie bekannt sind, nicht zu den Unterzeichnern gehören. Trotzdem kann das Abkommen hilfreich sein, um zu einer globalen Verständigung über den Schutz von Urheberrechten zu kommen.

Hintergrund:

Beim „Anti-Counterfeiting Trade Agreement&quot; handelt es sich um ein multilaterales  Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschung. Es soll helfen, geistiges Eigentum über Landesgrenzen hinweg besser zu schützen. ACTA-Gegner haben europaweit zu Protestkundgebungen aufgerufen, in Deutschland soll es morgen Demonstrationen gegen das Abkommen geben.


CDU-Bundesgeschäftsstelle
Verantwortlich: Philipp Wachholz</description>
		<content:encoded><![CDATA[<b>Mitteilung der CDU</b><br />
<br />
Anlässlich der für morgen angekündigten Demonstrationen gegen das „Anti-Counterfeiting Trade Agreement" (ACTA) erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU Deutschlands, Michael Kretschmer:<br />
<br />
Debatte zu ACTA notwendig<br />
<br />
Es ist ein richtiger Schritt, dass die Staaten nicht länger versuchen, isoliert Regeln für das Internet aufzustellen. Das Internet braucht internationale Abkommen.<br />
<br />
Allerdings schafft es kein Vertrauen in der Bevölkerung, wenn solche Verträge wie ein Geheimabkommen zustande kommen. Ich wünsche mir eine breite Debatte über den vorgeschlagenen Vertrag. Viel Aufregung wäre vermieden worden, hätte es bei den Verhandlungen mehr Transparenz gegeben.<br />
<br />
Durch das Abkommen werden weder die Haftung von Internet-Service-Providern verschärft noch führt es zu Netzsperren. Ein Manko ist natürlich, dass viele Staaten, die für Produktpiraterie bekannt sind, nicht zu den Unterzeichnern gehören. Trotzdem kann das Abkommen hilfreich sein, um zu einer globalen Verständigung über den Schutz von Urheberrechten zu kommen.<br />
<br />
Hintergrund:<br />
<br />
Beim „Anti-Counterfeiting Trade Agreement" handelt es sich um ein multilaterales  Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschung. Es soll helfen, geistiges Eigentum über Landesgrenzen hinweg besser zu schützen. ACTA-Gegner haben europaweit zu Protestkundgebungen aufgerufen, in Deutschland soll es morgen Demonstrationen gegen das Abkommen geben.<br />
<br />
<br />
CDU-Bundesgeschäftsstelle<br />
Verantwortlich: Philipp Wachholz]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Demonstration gegen ACTA in Magdeburg von Jan Braune</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/international/politik-international/demonstrationen-gegen-acta-magdeburg/41662/comment-page-1/#comment-3732</link>
		<dc:creator>Jan Braune</dc:creator>
		<pubDate>Sun, 12 Feb 2012 12:45:22 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=41662#comment-3732</guid>
		<description>&lt;b&gt; Mitteilung der Linken:&lt;/b&gt;

Fraktion DIE LINKE: Protest gegen ACTA auch nach vorübergehender Aussetzung nötig 

Zur Ankündigung der Bundesregierung, das umstrittene ACTA-Abkommen vorerst nicht zu unterzeichnen, erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion: 

“Die heutige Ankündigung, ACTA werde zunächst nicht von Deutschland unterzeichnet, ist ein erster Erfolg aller Akteurinnen und Akteure, die sich in die bunten Protestformen gegen ACTA eingebracht haben. Am morgigen globalen Protesttag wird um 15 Uhr auch in vielen deutschen Städten protestiert - der Anlass bleibt bestehen. 

Zwar sagt die Bundesregierung, sie wolle das Abkommen zunächst auf Eis legen. Eine klare Absage aber klingt anders. Dass es neben dem reinen, interpretationswürdigen Vertragstext nicht-öffentliche Zusatzabkommen geben soll und die Bundesregierung dies auch nicht zu negieren gedenkt, zeigt, dass der Mangel an demokratischer Kultur bei der Erarbeitung von ACTA weiter bestehen wird. Auch deswegen muss der Protest weiter gehen.“ 

Magdeburg, 10. Februar 2012</description>
		<content:encoded><![CDATA[<b> Mitteilung der Linken:</b><br />
<br />
Fraktion DIE LINKE: Protest gegen ACTA auch nach vorübergehender Aussetzung nötig <br />
<br />
Zur Ankündigung der Bundesregierung, das umstrittene ACTA-Abkommen vorerst nicht zu unterzeichnen, erklärt Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Fraktion: <br />
<br />
“Die heutige Ankündigung, ACTA werde zunächst nicht von Deutschland unterzeichnet, ist ein erster Erfolg aller Akteurinnen und Akteure, die sich in die bunten Protestformen gegen ACTA eingebracht haben. Am morgigen globalen Protesttag wird um 15 Uhr auch in vielen deutschen Städten protestiert - der Anlass bleibt bestehen. <br />
<br />
Zwar sagt die Bundesregierung, sie wolle das Abkommen zunächst auf Eis legen. Eine klare Absage aber klingt anders. Dass es neben dem reinen, interpretationswürdigen Vertragstext nicht-öffentliche Zusatzabkommen geben soll und die Bundesregierung dies auch nicht zu negieren gedenkt, zeigt, dass der Mangel an demokratischer Kultur bei der Erarbeitung von ACTA weiter bestehen wird. Auch deswegen muss der Protest weiter gehen.“ <br />
<br />
Magdeburg, 10. Februar 2012]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Terminkalender der Motorsport Arena 2011 bekannt gegeben von August</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/regionales/terminkalender-der-motorsport-arena-2011-bekannt-gegeben/16768/comment-page-1/#comment-3707</link>
		<dc:creator>August</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 11 Feb 2012 07:39:32 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=16768#comment-3707</guid>
		<description>Der hübsche Engel dürfte ruhig etwas schärfer sein. Denn so kann man wwiklich sehr wenig erkennen. Aber das geht wohl nicht oder? Der Blog an sich ist wirklich sehr gut gelungen. Schön formuliert und nett geschrieben. Ich hoffe auch, dass wir von diesem schönen Engel noch mehr hören werden im neuen Jahr. Das Jahr ist ja lange genug, da kann sich der Engel ruhig öfter einmal blicken lassen wie ich meine. Und wenn sie dann immer so informative Blogs schreibt wäre das klasse.</description>
		<content:encoded><![CDATA[Der hübsche Engel dürfte ruhig etwas schärfer sein. Denn so kann man wwiklich sehr wenig erkennen. Aber das geht wohl nicht oder? Der Blog an sich ist wirklich sehr gut gelungen. Schön formuliert und nett geschrieben. Ich hoffe auch, dass wir von diesem schönen Engel noch mehr hören werden im neuen Jahr. Das Jahr ist ja lange genug, da kann sich der Engel ruhig öfter einmal blicken lassen wie ich meine. Und wenn sie dann immer so informative Blogs schreibt wäre das klasse.]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Erster Kältetote in Magdeburg von Elke</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/magdeburg/soziales-magdeburg/erster-kaeltetote-magdeburg/40513/comment-page-1/#comment-3699</link>
		<dc:creator>Elke</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 07 Feb 2012 10:30:02 +0000</pubDate>
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		<description>So ist es, ich habe auch schon die Befürchtung, dass die Zahl der Kältetoten in Deutschland bewusst nicht genannt wird und man lieber die Zahlen der ost-europ. Nachbarn nennt um die Menschen nicht ins Nachdenken zu bringen!!!</description>
		<content:encoded><![CDATA[So ist es, ich habe auch schon die Befürchtung, dass die Zahl der Kältetoten in Deutschland bewusst nicht genannt wird und man lieber die Zahlen der ost-europ. Nachbarn nennt um die Menschen nicht ins Nachdenken zu bringen!!!]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Erster Kältetote in Magdeburg von Kathleen Kunath</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/magdeburg/soziales-magdeburg/erster-kaeltetote-magdeburg/40513/comment-page-1/#comment-3698</link>
		<dc:creator>Kathleen Kunath</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 07 Feb 2012 09:02:01 +0000</pubDate>
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		<description>Ja, wir sollten achten aufeinander. Aber ist es nicht vielmehr unsere Pflicht, ein System zu hinterfragen, welches Menschen aus Ihren Wohnungen vertreibt, weil sie nicht den ARGE Bestimmungen entspricht, das Menschen aus ihren Wohnungen weist, weil sie (nicht selbstverschuldet) ihre Arbeit verloren haben und auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind. Milliarden werden zur Rettung von Banken aufgewendet, den Menschen ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit wird hingegen nicht gewährleistet. Hier ist etwas in eine Schieflage gekommen, die nicht hinnehmbar ist. Ich bin empört darüber, dass einerseits in Berlin das Haus der Statistik seit 2008 leer steht, abgerissen werden soll, und beheizt wird, mit über 30 000 qm, und andererseits in der selben Stadt viele Menschen frieren müssen. Wieso!? DAS ist unmenschlich-da kann ich wohl auf einen Menschen achten, der im Freien Leben muss. Vielmehr möchte ich jedoch die Verhältnisse geändert wissen und die Politiker in ihre Verantwortung nehmen, die so einen menschenunwürdigen Zustand billigen!</description>
		<content:encoded><![CDATA[Ja, wir sollten achten aufeinander. Aber ist es nicht vielmehr unsere Pflicht, ein System zu hinterfragen, welches Menschen aus Ihren Wohnungen vertreibt, weil sie nicht den ARGE Bestimmungen entspricht, das Menschen aus ihren Wohnungen weist, weil sie (nicht selbstverschuldet) ihre Arbeit verloren haben und auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind. Milliarden werden zur Rettung von Banken aufgewendet, den Menschen ihr Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit wird hingegen nicht gewährleistet. Hier ist etwas in eine Schieflage gekommen, die nicht hinnehmbar ist. Ich bin empört darüber, dass einerseits in Berlin das Haus der Statistik seit 2008 leer steht, abgerissen werden soll, und beheizt wird, mit über 30 000 qm, und andererseits in der selben Stadt viele Menschen frieren müssen. Wieso!? DAS ist unmenschlich-da kann ich wohl auf einen Menschen achten, der im Freien Leben muss. Vielmehr möchte ich jedoch die Verhältnisse geändert wissen und die Politiker in ihre Verantwortung nehmen, die so einen menschenunwürdigen Zustand billigen!]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Start der Münchner Sicherheitskonferenz 2012 von Redaktionspool</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/international/politik-international/start-muenchner-sicherheitskonferenz-2012/41120/comment-page-1/#comment-3692</link>
		<dc:creator>Redaktionspool</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Feb 2012 20:17:41 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=41120#comment-3692</guid>
		<description>&lt;b&gt;Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstands und kommentiert aus München als Beobachter die Münchner Sicherheitskonferenz 2012:&lt;/b&gt;
 
Sicherheitskonferenz 2012: Platz der LINKEN ist an der Seite der Friedensbewegung
 
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das informelle und intellektuelle Vorfeld des internationalen militärisch-industriellen Komplexes unter medialer Begleitung und dem medialen Mainstream. DIE LINKE ist zum dritten Mal zu dieser Konferenz eingeladen. Die Inhalte jedoch widersprechen allem, was DIE LINKE politisch will.
 
Verteidigungsminister Thomas de Maizíere reklamiert für Deutschland eine weltweite Führungsrolle. In dieser Offenheit wurde das bisher noch selten ausgesprochen, was Zielsetzung deutscher Politik seit Jahren ist. Nicht mehr nur Juniorpartner, sondern bestimmend will man sein. Deutschland hat einen Anspruch auf Führung, als bevölkerungsreichstes Land in Europa, als führende Exportnation und als Land, das die ökonomischen Krisen vorgeblich am besten bewältigt. ´Die Bundeswehr kann kämpfen und führen´, mit diesen Worten unterstrich de Maiziere den politischen Anspruch. Ganz in diesem Sinne sind die aktuellen Stichworte für die Konferenz rasch durchbuchstabiert: Druck auf den Iran, Druck auf Russland, seine Syrien-Positionen zu verändern, Aufbau des Raketenabwehrsystems und engste Koordination im Afghanistaneinsatz. Deutschland, ist wieder wer in der Welt – diese innere Einstellung vieler Verantwortlicher konnte kaum übersehen werden. Paul Schäfer und Wolfgang Gehrcke für DIE LINKE werden jetzt zur Erholung zu den Veranstaltungen der Friedensbewegung gehen – es gibt viel zu tun für die Friedensbewegung, wenn Kriegstöne angestimmt werden.
 
Berlin, 3.1.2012
F.d.R.
 
Alexander Fischer
DIE LINKE Parteivorstand</description>
		<content:encoded><![CDATA[<b>Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstands und kommentiert aus München als Beobachter die Münchner Sicherheitskonferenz 2012:</b><br />
 <br />
Sicherheitskonferenz 2012: Platz der LINKEN ist an der Seite der Friedensbewegung<br />
 <br />
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das informelle und intellektuelle Vorfeld des internationalen militärisch-industriellen Komplexes unter medialer Begleitung und dem medialen Mainstream. DIE LINKE ist zum dritten Mal zu dieser Konferenz eingeladen. Die Inhalte jedoch widersprechen allem, was DIE LINKE politisch will.<br />
 <br />
Verteidigungsminister Thomas de Maizíere reklamiert für Deutschland eine weltweite Führungsrolle. In dieser Offenheit wurde das bisher noch selten ausgesprochen, was Zielsetzung deutscher Politik seit Jahren ist. Nicht mehr nur Juniorpartner, sondern bestimmend will man sein. Deutschland hat einen Anspruch auf Führung, als bevölkerungsreichstes Land in Europa, als führende Exportnation und als Land, das die ökonomischen Krisen vorgeblich am besten bewältigt. ´Die Bundeswehr kann kämpfen und führen´, mit diesen Worten unterstrich de Maiziere den politischen Anspruch. Ganz in diesem Sinne sind die aktuellen Stichworte für die Konferenz rasch durchbuchstabiert: Druck auf den Iran, Druck auf Russland, seine Syrien-Positionen zu verändern, Aufbau des Raketenabwehrsystems und engste Koordination im Afghanistaneinsatz. Deutschland, ist wieder wer in der Welt – diese innere Einstellung vieler Verantwortlicher konnte kaum übersehen werden. Paul Schäfer und Wolfgang Gehrcke für DIE LINKE werden jetzt zur Erholung zu den Veranstaltungen der Friedensbewegung gehen – es gibt viel zu tun für die Friedensbewegung, wenn Kriegstöne angestimmt werden.<br />
 <br />
Berlin, 3.1.2012<br />
F.d.R.<br />
 <br />
Alexander Fischer<br />
DIE LINKE Parteivorstand]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Zweiter Kältetote in Magdeburg &#8211; Polizei bittet Bevölkerung um Aufmerksamkeit ! von Brigitte Miller</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/magdeburg/soziales-magdeburg/zweiter-kaeltetote-magdeburg-polizei-bittet-bevoelkerung-um-aufmerksamkeit/41107/comment-page-1/#comment-3677</link>
		<dc:creator>Brigitte Miller</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 03 Feb 2012 09:06:36 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=41107#comment-3677</guid>
		<description>Zynisch klingt es, wenn nun von Seiten der Behörden, in diesem Falle der Polizei, die Bevölkerung zu einem Mehr an Aufmerksamkeit aufgefordert wird, die doch gerade durch die Stadt, will heißen durch einen Beamten der Friedhofsverwaltung, verweigert wurde. Wie in der Sendung &quot;Hallo Deutschland&quot; (ZDF, vom 2. Februar 2012) berichtet wurde, hatte der Obdachlose (der erste Kältetote) noch in der Nacht zuvor in der beheizten Toilette des Friedhofs übernachten können, weil eine dortige Ladenbesitzerin, Floristin und Friedhofsgärtnerin den Obdachlosen in dieser Toilette entdeckte und sich daraufhin entschloss, diese nicht, wie üblich vorgesehen, zu verschließen. Dies nenne ich Achtsamkeit und menschliche Hilfestellung.

Doch diese wurde am nächsten Abend und Nacht diesem Obdachlosen verweigert, weil ein übereifriger Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung darauf bestand, dass die Toilette zu verschließen sei.  Damit wurde der Tod dieses Obdachlosen in Kauf genommen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[Zynisch klingt es, wenn nun von Seiten der Behörden, in diesem Falle der Polizei, die Bevölkerung zu einem Mehr an Aufmerksamkeit aufgefordert wird, die doch gerade durch die Stadt, will heißen durch einen Beamten der Friedhofsverwaltung, verweigert wurde. Wie in der Sendung "Hallo Deutschland" (ZDF, vom 2. Februar 2012) berichtet wurde, hatte der Obdachlose (der erste Kältetote) noch in der Nacht zuvor in der beheizten Toilette des Friedhofs übernachten können, weil eine dortige Ladenbesitzerin, Floristin und Friedhofsgärtnerin den Obdachlosen in dieser Toilette entdeckte und sich daraufhin entschloss, diese nicht, wie üblich vorgesehen, zu verschließen. Dies nenne ich Achtsamkeit und menschliche Hilfestellung.<br />
<br />
Doch diese wurde am nächsten Abend und Nacht diesem Obdachlosen verweigert, weil ein übereifriger Mitarbeiter der Friedhofsverwaltung darauf bestand, dass die Toilette zu verschließen sei.  Damit wurde der Tod dieses Obdachlosen in Kauf genommen.]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Neue Tote im Kosovo &#8211; Deutschland forciert Roma-Abschiebungen von Bernd Netzband</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/deutschland/soziales-deutschland/sachsen-anhalt-forciert-abschiebungen-den-kosovo/33202/comment-page-1/#comment-3663</link>
		<dc:creator>Bernd Netzband</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 15:17:56 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=33202#comment-3663</guid>
		<description>Für mich ist klar,daß es ein Abschiebesttop für Roma aus dem Kosovo geben muß.Diese Menschen haben sich gut integriert,lernen die deutsche Sprache sehr schnell
und sind auch bereit, sich dem Arbeitsmarkt mit großen Erwartungen zur Verfügung zu stellen.Da es sich oft um Großfamilien handelt,die bei uns eher selten sind,müssten ihre Lebenssituationen besser untersucht und verbessert werden.Kinderreichtum ist in der reichen BRD immer noch ein &quot;soziales Problem&quot; bei Behörden,Wohnungsunternehmen und Persomalleitern.sowie erst recht bei Roma.Die Aufenthaltsbedingungen für Roma sollten sich weiter verbessern.Dazu haben wir in Sachsen-Anhalt alle Möglichkeiten.Die politischen und sozialen Verhältnisse in Kosovo so,daß Abschiebungen unmenschlich sind. Wir brauchen sie hier!</description>
		<content:encoded><![CDATA[Für mich ist klar,daß es ein Abschiebesttop für Roma aus dem Kosovo geben muß.Diese Menschen haben sich gut integriert,lernen die deutsche Sprache sehr schnell<br />
und sind auch bereit, sich dem Arbeitsmarkt mit großen Erwartungen zur Verfügung zu stellen.Da es sich oft um Großfamilien handelt,die bei uns eher selten sind,müssten ihre Lebenssituationen besser untersucht und verbessert werden.Kinderreichtum ist in der reichen BRD immer noch ein "soziales Problem" bei Behörden,Wohnungsunternehmen und Persomalleitern.sowie erst recht bei Roma.Die Aufenthaltsbedingungen für Roma sollten sich weiter verbessern.Dazu haben wir in Sachsen-Anhalt alle Möglichkeiten.Die politischen und sozialen Verhältnisse in Kosovo so,daß Abschiebungen unmenschlich sind. Wir brauchen sie hier!]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu POP10 präsentiert „Tiny Boys“ und „Paris“ aus Schweden von Florian Schreiter</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/magdeburg/kultur-magdeburg/konzert-tiny-boys-paris/39400/comment-page-1/#comment-3650</link>
		<dc:creator>Florian Schreiter</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 17:49:51 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=39400#comment-3650</guid>
		<description>Danke für den Hinweis. Ich habe regional geschrieben aber eigentlich lokal gemeint. Der Offene Kanal ist ein Bürgersender. Pop10 ist recht professionell. Das hat folgenden Grund: Maurice Gajda ist quasi seit der Gründung der Offenen Kanals dabei, hat dort eine Ausbildung zum Mediengestalter für Bild und Ton gemacht. Mittlerweile ist er beim OK angestellt und berät und unterstützt die Nutzer bei der Umsetzung ihrer Sendungen. Er moderierte schon einige größere Events in Magdeburg und ist Moderator bei Radio Fritz. Er ist also kein Laie mehr sondern ein Profi.</description>
		<content:encoded><![CDATA[Danke für den Hinweis. Ich habe regional geschrieben aber eigentlich lokal gemeint. Der Offene Kanal ist ein Bürgersender. Pop10 ist recht professionell. Das hat folgenden Grund: Maurice Gajda ist quasi seit der Gründung der Offenen Kanals dabei, hat dort eine Ausbildung zum Mediengestalter für Bild und Ton gemacht. Mittlerweile ist er beim OK angestellt und berät und unterstützt die Nutzer bei der Umsetzung ihrer Sendungen. Er moderierte schon einige größere Events in Magdeburg und ist Moderator bei Radio Fritz. Er ist also kein Laie mehr sondern ein Profi.]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu POP10 präsentiert „Tiny Boys“ und „Paris“ aus Schweden von Anne</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/magdeburg/kultur-magdeburg/konzert-tiny-boys-paris/39400/comment-page-1/#comment-3649</link>
		<dc:creator>Anne</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 16:53:54 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=39400#comment-3649</guid>
		<description>Hallo, kleine Anmerkung: der offene Kanal ist kein regionaler Fernsehsender. Er ist schon ein Fernsehsender, aber gehört zu den Bürgermedien - heißt Bürger gestalten das Programm.Und die beschriebene Sendung im Artikel scheint recht professionell gemacht oder?</description>
		<content:encoded><![CDATA[Hallo, kleine Anmerkung: der offene Kanal ist kein regionaler Fernsehsender. Er ist schon ein Fernsehsender, aber gehört zu den Bürgermedien - heißt Bürger gestalten das Programm.Und die beschriebene Sendung im Artikel scheint recht professionell gemacht oder?]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Megaupload dicht, Kim Schmitz verhaftet! von Redaktionspool</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/international/technik-international/megaupload-dicht-kim-schmitz-verhaftet/39112/comment-page-1/#comment-3638</link>
		<dc:creator>Redaktionspool</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 14:27:22 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=39112#comment-3638</guid>
		<description>&lt;iframe width=&quot;430&quot; height=&quot;248&quot; src=&quot;http://www.youtube.com/embed/wyzwA5Qjd20?rel=0&quot; frameborder=&quot;0&quot; allowfullscreen&gt;&lt;/iframe&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<iframe width="430" height="248" src="http://www.youtube.com/embed/wyzwA5Qjd20?rel=0" frameborder="0" allowfullscreen></iframe>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Neuer Brandanschlag auf Polizei? von Jan Braune</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/magdeburg/politik-magdeburg/neuer-brandanschlag-polizei/39477/comment-page-1/#comment-3632</link>
		<dc:creator>Jan Braune</dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 11:35:48 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=39477#comment-3632</guid>
		<description>Polizei Magdeburg: 

Gesucht werden Personen, die Hinweise zum Sachverhalt geben können. Diese werden gebeten sich unter folgender Telefonnummer bei der Magdeburger Kriminalpolizei zu melden: 0391-546-2396</description>
		<content:encoded><![CDATA[Polizei Magdeburg: <br />
<br />
Gesucht werden Personen, die Hinweise zum Sachverhalt geben können. Diese werden gebeten sich unter folgender Telefonnummer bei der Magdeburger Kriminalpolizei zu melden: 0391-546-2396]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu So tickt die Börse: Commerzbank begeistert durch Zuversicht von Lasst sie sterben!</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/international/wirtschaft-international/commerzbank-begeistert-durch-zuversicht/39206/comment-page-1/#comment-3622</link>
		<dc:creator>Lasst sie sterben!</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 21 Jan 2012 14:36:38 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=39206#comment-3622</guid>
		<description>Sie sind oder kennen Kunden der Commerzbank? Dann ist das hier vielleicht interessant für Sie: http://bit.ly/PR-CoBa-FK

Ich als sehr enttäuschter Aktionär stehe auf jeden Fall dazu: Kein Steuergeld mehr für die CoBa - selbst, wenn ich meine eigene Einlage verlieren werde.</description>
		<content:encoded><![CDATA[Sie sind oder kennen Kunden der Commerzbank? Dann ist das hier vielleicht interessant für Sie: <a href="http://bit.ly/PR-CoBa-FK" rel="nofollow" class="liexternal">http://bit.ly/PR-CoBa-FK</a><br />
<br />
Ich als sehr enttäuschter Aktionär stehe auf jeden Fall dazu: Kein Steuergeld mehr für die CoBa - selbst, wenn ich meine eigene Einlage verlieren werde.]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Rosslau von Sachsen-Anhalt: Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Roßlau &#8211; Hamburger Abendblatt &#124; Chatten Sachsen Anhalt</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/regionales/brandanschlag-auf-polizeirevier-dessau-rosslau/38529/comment-page-1/#comment-3607</link>
		<dc:creator>Sachsen-Anhalt: Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Roßlau &#8211; Hamburger Abendblatt &#124; Chatten Sachsen Anhalt</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 19 Jan 2012 03:10:39 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=38529#comment-3607</guid>
		<description>[...] Polizeirevier in Sachsen-Anhaltnet-tribune.deBrandanschlag auf Dessauer PolizeirevierSpiegel OnlineBrandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-RosslauMagdeburger NachrichtenSuper Sonntag&#160;-Mitteldeutsche ZeitungAlle 96 [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[[...] Polizeirevier in Sachsen-Anhaltnet-tribune.deBrandanschlag auf Dessauer PolizeirevierSpiegel OnlineBrandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-RosslauMagdeburger NachrichtenSuper Sonntag&nbsp;-Mitteldeutsche ZeitungAlle 96 [...]]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Besucherrekord auf der Meile der Demokratie 2012 &#8211; Brennpunkt Uniplatz von Tobias Wuttke</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/magdeburg/politik-magdeburg/meile-der-demokratie/38051/comment-page-1/#comment-3602</link>
		<dc:creator>Tobias Wuttke</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 17:26:34 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=38051#comment-3602</guid>
		<description>Ein Ausschnitt aus der Rede von Sigmar Gabriel: 

&lt;iframe src=&quot;http://player.vimeo.com/video/35257870?title=0&amp;byline=0&amp;portrait=0&quot; width=&quot;400&quot; height=&quot;300&quot; frameborder=&quot;0&quot; webkitAllowFullScreen mozallowfullscreen allowFullScreen&gt;&lt;/iframe&gt;&lt;p&gt;&lt;a href=&quot;http://vimeo.com/35257870&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Rede Sigmar Gabriel&lt;/a&gt; from &lt;a href=&quot;http://vimeo.com/user10059934&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Cyn R&lt;/a&gt; on &lt;a href=&quot;http://vimeo.com&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Vimeo&lt;/a&gt;.&lt;/p&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[Ein Ausschnitt aus der Rede von Sigmar Gabriel: <br />
<br />
<iframe src="http://player.vimeo.com/video/35257870?title=0&amp;byline=0&amp;portrait=0" width="400" height="300" frameborder="0" webkitAllowFullScreen mozallowfullscreen allowFullScreen></iframe><p><a href="http://vimeo.com/35257870" rel="nofollow" class="liexternal">Rede Sigmar Gabriel</a> from <a href="http://vimeo.com/user10059934" rel="nofollow" class="liexternal">Cyn R</a> on <a href="http://vimeo.com" rel="nofollow" class="liexternal">Vimeo</a>.</p>]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Rosslau von Redaktionspost</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/regionales/brandanschlag-auf-polizeirevier-dessau-rosslau/38529/comment-page-1/#comment-3600</link>
		<dc:creator>Redaktionspost</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 15:19:48 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=38529#comment-3600</guid>
		<description>&lt;b&gt;Weitere Statements:&lt;/b&gt;&lt;br&gt;

Innenminister Stahlknecht in Dessau:

&quot;Ich verurteile das, was hier geschehen ist aufs Schärfste. Und ich sage ganz eindeutig, das sind Angriffe auf unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat. Das sind Zustände, die werde ich nicht tolerieren.&quot; 

Karl-Heinz Wilberg vom Innenministerium kündigte zusätzliche Sicherungsmaßnahmen an: 

&quot;Dessau personell wird so verstärkt, dass die Sicherheit auf den Straßen wieder gewährleistet ist.&quot;

Hierzu sollen Gruppen der Bereitschaftspolizei nach Dessau verlegt werden, um die Straßen mit zu bestreifen. So werde auch verstärkt Technik wie die Videoüberwachung eingesetzt werden.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<b>Weitere Statements:</b><br /><br />
<br />
Innenminister Stahlknecht in Dessau:<br />
<br />
"Ich verurteile das, was hier geschehen ist aufs Schärfste. Und ich sage ganz eindeutig, das sind Angriffe auf unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat. Das sind Zustände, die werde ich nicht tolerieren." <br />
<br />
Karl-Heinz Wilberg vom Innenministerium kündigte zusätzliche Sicherungsmaßnahmen an: <br />
<br />
"Dessau personell wird so verstärkt, dass die Sicherheit auf den Straßen wieder gewährleistet ist."<br />
<br />
Hierzu sollen Gruppen der Bereitschaftspolizei nach Dessau verlegt werden, um die Straßen mit zu bestreifen. So werde auch verstärkt Technik wie die Videoüberwachung eingesetzt werden.]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Rosslau von Sachsen-Anhalt: Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Roßlau &#8211; Hamburger Abendblatt &#124; Hasen Chat Nachrichten Blog</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/regionales/brandanschlag-auf-polizeirevier-dessau-rosslau/38529/comment-page-1/#comment-3599</link>
		<dc:creator>Sachsen-Anhalt: Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Roßlau &#8211; Hamburger Abendblatt &#124; Hasen Chat Nachrichten Blog</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 13:41:38 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=38529#comment-3599</guid>
		<description>[...] Magdeburger Nachrichten [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[[...] Magdeburger Nachrichten [...]]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Kommentar zu Brandanschlag auf Polizeirevier in Dessau-Rosslau von Redaktionspost</title>
		<link>http://www.magdeburger-nachrichten.de/regionales/brandanschlag-auf-polizeirevier-dessau-rosslau/38529/comment-page-1/#comment-3597</link>
		<dc:creator>Redaktionspost</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 13:17:38 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.magdeburger-nachrichten.de/?p=38529#comment-3597</guid>
		<description>&lt;b&gt; PM der Grünen:&lt;/b&gt;&lt;br&gt;

Die regional für die Stadt Dessau-Roßlau zuständige Landtagsabgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cornelia Lüddemann äußert sich betroffen zum Brandanschlag auf das Dessauer Polizeirevier:

„Den Brandanschlag verurteile ich auf das Schärfste. Gewalt darf in keinem Fall Mittel der Auseinandersetzung sein! 

Polizistinnen und Polizisten sind für den Schutz des Rechtsstaats zuständig. Sie brauchen dabei die Unterstützung aller Demokratinnen und Demokraten. 

Jedes Verbrechen muss möglichst schnell und lückenlos aufgeklärt werden – unabhängig von der Herkunft des Opfers oder des Täters. 

Ich begrüße die Transparenz, welche Polizei und Staatsanwaltschaft heute bei der Pressekonferenz hergestellt haben.“</description>
		<content:encoded><![CDATA[<b> PM der Grünen:</b><br /><br />
<br />
Die regional für die Stadt Dessau-Roßlau zuständige Landtagsabgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cornelia Lüddemann äußert sich betroffen zum Brandanschlag auf das Dessauer Polizeirevier:<br />
<br />
„Den Brandanschlag verurteile ich auf das Schärfste. Gewalt darf in keinem Fall Mittel der Auseinandersetzung sein! <br />
<br />
Polizistinnen und Polizisten sind für den Schutz des Rechtsstaats zuständig. Sie brauchen dabei die Unterstützung aller Demokratinnen und Demokraten. <br />
<br />
Jedes Verbrechen muss möglichst schnell und lückenlos aufgeklärt werden – unabhängig von der Herkunft des Opfers oder des Täters. <br />
<br />
Ich begrüße die Transparenz, welche Polizei und Staatsanwaltschaft heute bei der Pressekonferenz hergestellt haben.“]]></content:encoded>
	</item>
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